Widerstand: Jetzt reicht’s

Die Lage ist schlecht. Diejenigen, die das Sagen haben, versagen. Widerstand ist nicht zwecklos. Eine Abrechnung mit unserer kaputten Gegenwart

Dies ist ein Pamphlet. Normalerweise bemühe ich mich um Erkenntnisse, aber was ist heute schon normal? Wenn die Welt aus den Fugen gerät, kann man nicht mehr fügsam sein.

I. Die Lage ist schlecht

Wer den aktuellen Stand der Dinge resümieren will, muss sich mit Waffen befassen. Er stößt zuerst auf eine Zeitbombe, deren Zünder scharf gestellt ist. Die Erderwärmung hat – der neuesten Studie von Thomas Crowther und anderen zufolge – den Point of no Return überschritten. Unklar ist nicht, ob diese Bombe in die Luft geht, sondern nur, wie gewaltig ihre Wirkung sein wird. Die Verantwortung für dieses Zerstörungswerk liegt bei den westlichen Gesellschaften, ihren Komplizen und Nachahmern. Juristisch handelt es sich wohl um fahrlässige Tötung. Jeder von uns ist in ein Verbrechen verstrickt.

Während die Zeitbombe tickt, gehen auf diversen Krisenherden Pulverfässer in die Luft. Auch in der westlichen Welt werden Bomben gezündet, Maschinengewehre abgefeuert, Brandsätze geworfen, Messer gezückt. Zum Arsenal gehören neben herkömmlichen auch untypische Waffen wie Lastwagen und Gehwegplatten. Der Krieg ist in unserem Alltag angekommen – aber nicht nur als fremde Drohung, deren Verursacher man aussortieren kann. Die offizielle und inoffizielle Politik hat sich im Westen selbst von einem Raum der Verständigung in einen Kriegsschauplatz verwandelt, auf dem Menschen ihre “Zunge” – wie schon von Thomas Hobbes beschrieben – als “Trompete des Krieges” einsetzen.

Die smart weapons der Sprache werden eingesetzt von Troll und Trump, in Tweets und Shamestorms. So wie die Politik ist auch die Ökonomie kriegsähnlich geworden. Der Krieg aller gegen alle ist das tägliche Geschäft von “Milliarden” von Menschen, die “in einem sozialdarwinistischen Albtraum gefangen” sind (Pankaj Mishra). Die untere Hälfte kämpft ums Überleben, in der oberen ist man damit beschäftigt, sich gegenseitig auszustechen oder über den Tisch zu ziehen. Unter diesen Umständen wirken Gewaltakte – beim G20-Gipfel, auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 2016, in Köln gegen Henriette Reker 2015 – nicht wie Bruchstellen in der dünnen Kruste der Zivilisation; sie passen ins Bild. Die 1970er und 1980er Jahre waren eine Zeit des kalten Krieges und des heißen Friedens (“Make love not war”) . Heute leben wir in einer Zeit des heißen Krieges und des kalten Friedens.

II. Diejenigen, die das Sagen haben, versagen

Manche haben mehr zu sagen und zu tun als andere. Sie tragen Verantwortung und gehen mehr schlecht als recht mit ihr um. Sie müssten die Karre eigentlich aus dem Dreck ziehen, aber lassen sie darin stecken. Die Strategien sind: Aushöhlen, Verwalten, Einlullen, Abschotten. Eingesetzt werden sie nicht von irgendwelchen hergelaufenen Akteuren, sondern von den Vertretern der einflussreichsten Konzerne, der mächtigsten Länder, der wichtigsten gesellschaftlichen Institutionen.

Aushöhlen. Es gibt ein weitverbreitetes Gesellschaftsspiel, das nach einem einfachen Schema funktioniert: Die eine Seite setzt Regeln, die andere versucht, sie zu unterlaufen. Emsig wird nach legalen Schlupflöchern gesucht, ersatzweise werden illegale Wege beschritten. Als wirkungsvollste Übung zur Aushöhlung von Regelwerken darf die Finanzkrise 2008 gelten. Auf den ersten Blick erscheint sie als Konfrontation zwischen Staaten und Institutionen einerseits, mehr oder minder raffinierten Finanzkapitalisten andererseits. Doch an dieser Krise ist interessant, dass die Aushöhlung der Regelwerke – einschließlich der Gefährdung ganzer Volkswirtschaften – schon von denjenigen betrieben worden ist, die für deren Schutz zuständig sind. Politische Institutionen schreiben sich die Mehrung des allgemeinen Wohlstands auf die Fahnen, schmeißen sich mittels Deregulierung an ökonomische Akteure heran und dürfen dann zusehen, wie die von ihnen eingeleitete Aushöhlung der Ordnung ins Extrem getrieben wird.

Dass diese Aushöhlung nach 2008 munter weitergeht, belegen die Stichworte “Cum-Cum” und “Cum-Ex” – sowie jenes Spiel, das sich zurzeit mit einem neuen Set von Regeln und Akteuren zum ganz großen Drama auswächst. Da gibt es auf der einen Seite Regeln (Abgaswerte für Autos), auf der anderen Seite Akteure (die sogenannten Perlen der deutschen Industrie). Letztere setzen ihre weithin gerühmte Kompetenz dafür ein, Regeln zu unterlaufen und kosmetische Korrekturen vorzunehmen. Parallel brüsten sie sich mit ihrer sozialen Verantwortung und lassen sich von einem branchenfremden Elektroauto-Hersteller den Rang ablaufen. Am Ende führt die “kriminelle Energie” zu einem “Totalschaden” (FAZ), und eine Industrie liefert sich selbst in der “Schrottpresse” ab (Spiegel).

Verwalten. Vor dem Hamburger G20-Gipfel gab es – abgesehen von der Furcht vor gewaltsamen Ausschreitungen – eine große Sorge: dass er scheitern könnte. Unter Scheitern verstand man ein Ende ohne die ritualhafte Verkündung einer gemeinsamen Erklärung aller Teilnehmer. Das war ein Denkfehler: Erfolgreich hätte man diesen Gipfel nennen können, wenn er geplatzt wäre. Dies wäre ein wunderbarer Akt der Ehrlichkeit gewesen. Die führenden Politiker der Welt hätten zugegeben, dass sie derzeit einen Mangel an gemeinsamer Handlungsfähigkeit verwalten. Stattdessen stellt sich der Hamburger Gipfel als Talsohle dar, aus der bemerkenswerterweise nichts hervorgeht. Die Ergebnisse am Ende wurden entweder gleich von einzelnen Beteiligten (wie von Erdoğan) dementiert oder waren derart nichtssagend, dass die Teilnehmer genauso gut hätten leere Seiten unterschreiben können. Niemand glaubt wohl im Ernst, dieser Satz aus der Abschlusserklärung würde irgendwelche Folgen zeitigen: “Wir werden in unseren Ländern auf die Schaffung angemessener politischer Rahmenwerke wie nationale Aktionspläne für Wirtschaft und Menschenrechte hinarbeiten.” Diese Rollenprosa kennt man vom Junkie, der im x-ten Prozess Besserung gelobt. In der Dürftigkeit der G20-Schlusserklärung spiegelt sich die Gleichgültigkeit, mit der Trump und Putin an den anderen Teilnehmern vorbeigeredet haben. Statt den Dissens zu dokumentieren, wird der Schein der Geschäftstätigkeit aufrechterhalten. Es handelt sich hier um Insolvenzverschleppung.

Einlullen und Abschotten

Angela Merkel, die 2015 kurz aus dem Operationsmodus der Regierung qua Verwaltung ausgeschert war, ist wieder auf ihre normale Betriebstemperatur eingepegelt. Für die Aufrechterhaltung einer Fassade gibt es aber kein Lob, sondern Misstrauen. Zwischen denen, die das Sagen haben, und denen, als deren Repräsentanten sie gelten, wird gefremdelt. Wenn man die “Erklärung der Staats- und Regierungschefs” auf www.g20.org herunterladen will, kommt eine Warnmeldung: “Datei ist nicht barrierefrei.” Das kann man laut sagen.

Einlullen. Wo kriegsähnliche Zustände herrschen, sehnt man sich nach Enklaven des Friedens, Ruhezonen, Entspannungsbädern. Als zuständig für solche Friedensangebote dienen sich jene amerikanischen Universitäten an, die für die Studierenden Schutzgebiete (“safe places”) errichten, wo sie vor Mikroaggressionen geschützt sind. Nach einer Umfrage unter College-Professoren in den USA verwendet rund die Hälfte von ihnen “trigger warnings” in ihren Kursen, mit denen sie vorsorglich anstößige Texte kennzeichnen. Shakespeare mit seinen schwarzen (Othello) oder jüdischen (Der Kaufmann von Venedig) Ekelpaketen hat da ganz schlechte Karten. Eine Universität in Wisconsin gibt ein Plakat heraus, das zur Achtsamkeit bei der Verwendung von Wörtern aufruft und Fehlerbeispiele anführt. Demnach soll man sich hüten vor diskriminierenden Ausdrücken wie “lahm”, “verrückt” und auch – kurioserweise – “politisch korrekt”. Wer sich politisch korrekt verhalten will, darf demnach den Begriff “politisch korrekt” nicht mehr in den Mund nehmen. Eine Dozentin der Yale University fragt: “Gibt es denn keinen Raum mehr, wo ein junger Mensch ein bisschen frech, provokativ oder, ja, auch anstößig sein kann?” Der Aufschrei, den diese Frage auslöst, treibt sie zum Rücktritt.

Die Idee, Studierende in Watte zu packen, stößt bei denen, die Universitäten noch als Schulen des Lebens sehen, auf Widerspruch. Dass jene Idee ernsthaft diskutiert und nicht als Absurdität abgehakt wird, hat damit zu tun, dass sie sich in eine weltumspannende Agenda einfügt, die darauf abzielt, nicht nur die Studierenden, sondern alle Menschen in Watte zu packen. Den Erfolg dieser Agenda illustriert eine Zahl: knapp 500 Milliarden Dollar, der aktuelle Marktwert von Facebook. Die Watte, die dieses Unternehmen produziert, besteht aus seinen vier programmatischen Zauberworten: “Freundschaft, Gemeinschaft, Frieden, Verständigung”. Anders als bei Universitäten dient diese Watte dazu, nicht nur die Härten der Welt, sondern auch die Härte der kommerziellen Interessen dieses Unternehmens abzupolstern. Mark Zuckerberg redet wie eine auf jung geschminkte Rosamunde Pilcher: “Facebook steht dafür, uns alle näher zusammenzubringen und eine globale Gemeinschaft zu errichten.”

Das ist doppelter Unsinn. Zum Ersten ist die “globale Gemeinschaft” ein Widerspruch in sich – genau wie das vor Jahrzehnten ausgerufene und abgewirtschaftete “global village”. Gemeinschaft kann nicht anders als lokal sein. Zum Zweiten ist Facebook eine enorm effiziente Maschine zur Vertiefung sozialer Spaltung, zur Generierung von Sonderwelten und Echokammern. Gruner + Jahr-Chefin Julia Jäkel nennt Zuckerbergs Firma ein “asoziales Netzwerk”. In diesem Netzwerk – und insgesamt in der Gesellschaft, die dazu passt – bilden sich Sonderwelten und Monokulturen für die keimfreie, reine Lehre. Dort gibt es etwas viel Tolleres als Gerechtigkeit – nämlich Selbstgerechtigkeit. Sie ist einfach zu schön, um wahr zu sein, und dieser Schönheit ist sogar die Heinrich-Böll-Stiftung mit ihrem “Antifeminismus-kritischen Online-Lexikon” erlegen, ebenso wie jene Berliner Antifaschisten, die ein “Projekt gegen alles Böse” lancieren und dazu erklärtermaßen die eigene “Facebookisierung” betreiben.

Wenn es nach den weltweit führenden Watteproduzenten geht, dann wird all jene Härte und Schärfe gleich abgedeckt. Dann verwandelt sich die soziale Welt in ein ausgepolstertes Interieur, bewohnt von den von Alexis de Tocqueville, Friedrich Nietzsche und anderen beschriebenen “letzten Menschen”, welche in den “Zustand von Kindern” zurückfallen und es gern warm und weich haben. Nietzsche: “Man muss noch Chaos in sich haben, um einen tanzenden Stern gebären zu können … Wehe! Es kommt die Zeit, wo der Mensch keinen Stern mehr gebären wird.”

Abschotten. Viele Kommentatoren haben sie schon gerühmt: die neue Frontlinie in der amerikanischen Politik zwischen Facebook, Google, Apple, Amazon et cetera einerseits, Trump & Co. andererseits. Dabei handelt es sich nur um zwei Seiten einer Medaille. Die einen lullen ein und schwärmen von der Gemeinschaft im Weltmaßstab. Die anderen schotten ab und verteidigen die Nation gegen den Rest der Welt. Die einen reden von Freundschaft und befördern die Spaltung. Die anderen machen dicht und bekunden die Liebe zum eigenen Land. Man ist vor die Wahl gestellt zwischen “the devil and the deep blue sea”, zwischen zwei gleichermaßen unbequemen Stühlen: Globalisierung und Nationalismus. Der Erfolg Chinas erklärt sich übrigens daraus, dass es sich als einziges Land auf beide Stühle setzt. Was zwischen diesen Stühlen hindurchfällt, ist die Demokratie (ein Wort, das natürlich in der G20-Erklärung kein einziges Mal vorkommt).

Die Abschottung, die in den USA und vielen europäischen Ländern mehrheitsfähig oder jedenfalls massenwirksam geworden ist, läuft bekanntlich darauf hinaus, Besitzstände zu wahren, Verlustängste zu schüren und Feindbilder zu schärfen. Dahinter kommen ziemlich gute Fragen hoch, die die Strategen der Abschottung geflissentlich überhören: Auf welche Besitzstände haben wir Anspruch und können wir stolz sein? Welche Ängste sind echt und berechtigt? Wer sind unsere Feinde und Freunde?

Die große Zerstreuung des Widerstands

III. Widerstand ist nicht zwecklos

Die Debatte nach dem G20-Gipfel stand vor allem im Zeichen eines Wortes: Gewalt. In den Blick kommen damit nur die polizeiliche Logik auf der Seite der Staatsmacht und die militärische Logik auf der Seite der gewalttätigen Demonstranten. Doch die Debatte nach dem G20-Gipfel sollte im Zeichen eines anderen Wortes stehen: Politik. Dieses Wort ist unter die Räder gekommen. Auf der einen Seite wurde beim Gipfeltreffen der Mangel an Handlungsfähigkeit verwaltet, auf der anderen Seite stand eine seltsam ziellose Tatkraft, die sich auf das Anzünden von Autos und das kurzfristige Herstellen polizeifreier Zonen beschränkte. Wie schon bei den Aufständen in den Pariser Banlieues 2005 und in London 2011 ist zu beobachten, dass die Gewalt wortlos geworden ist. Man erfährt nicht, warum die Leute zuschlagen, im Akt des Zuschlagens erschöpft sich die ganze Übung.

Wenn im Zentrum und an den Rändern der Macht ein Totalausfall der Politik zu diagnostizieren ist, dann stellt sich die Frage, wo sie noch stattfindet und – radikaler noch – ob es sie überhaupt gibt und geben sollte. Darüber streiten sich die Geister. Der Soziologe Armin Nassehi plädiert auf ZEIT ONLINE kurzerhand für ein Ende der Politik: Er spricht von den “Strukturen” und der “Komplexität” einer “Welt, die sich dem Zugriff von Entscheidungen entzieht”, und fordert, “dass man moderne Gesellschaften intelligenter steuern muss”. Steuerung ist jedoch kein politischer, sondern ein technischer Vorgang. Nassehi ist demnach ein Wiedergänger des Soziologen Helmut Schelsky, der sich nach 1945 vom eigenen Nazi-Aktivismus kurierte und vom Siegeszug eines “Verhaltenstyps” schwärmte, der von “unpolitischer Zustimmung” und “Verbraucherpassivität” gekennzeichnet ist: “Die allgemeinen Ansprüche an den Staat gehen dahin: Er soll Ruhe und Ordnung schaffen.” Dass diese Verwandlung von Politik in Technik und Bürokratie ein Spiel mit dem Feuer ist, hat der Jurist Christoph Möllers im Merkur gezeigt. Er beklagt, die “bürgerliche Mitte” habe sich daran gewöhnt, “an eine Welt ohne Politik zu glauben”, wendet sich gegen “die bürgerliche Verachtung gegenüber demokratischen Prozessen” und weist darauf hin, dass “nicht alles gut geht, solange jeder an sich denkt” und die Staatsangelegenheiten in Gleichgültigkeit outsourct.

Es ist mithin unvermeidlich, dass Politik heute die Form des Widerstands annimmt. Der Widerstand besteht zuallererst darin, sich gegen die Verwandlung von Politik in Verwaltung zu stemmen. Ausnahmsweise kann man hier auch Peter Sloterdijk zustimmen, der sich im Handelsblatt gegen die “masochistische Unterwerfung unter die Faktizität” gewandt hat. Mit Blick auf die Praktiken, die sich dieser Unterwerfung widersetzen, sind eine gute und eine schlechte Nachricht zu vermelden.

Die schlechte Nachricht lautet: Es gibt eine große Zerstreuung des Widerstands. Kein revolutionäres Subjekt sonnt sich in seiner Güte. Keine Befreiungsbewegung taugt als Projektionsfläche für Hoffnungen. Der politische Protest ist ortlos, wahllos, ratlos, er wendet sich gegen Gegner, die überall und nirgends sind, und verfolgt Ziele, die jedes Visier sprengen.

Die gute Nachricht lautet wie die schlechte: Es gibt eine große Zerstreuung des Widerstands. Niemand monopolisiert die Agenda. Keiner kann sich damit abfinden oder darauf ausruhen, dass andere das Heft des Handelns in der Hand haben. Auf allen Ebenen gibt es Bau- und Bruchstellen, windows of opportunities. Man kann versuchen, dem großen Staubsauger den Stecker zu ziehen, mit dem die Strategen des Aushöhlens, Verwaltens, Einlullens und Abschottens die Energien der Menschen absorbieren. Dann wird der Blick frei dafür, was getan werden kann und schon geschafft worden ist – verstreut in Zeit und Raum. Die Demonstranten, Aktivisten, Whistleblower, Wortführer und Aufrührer von heute und morgen werden als Neuzugänge in der Galerie der Machbarkeiten Platz finden, in der schon viele besondere, manchmal auch sonderliche Heldinnen und Helden versammelt sind: die Ford-Arbeiterinnen von Dagenham, die Hüttenbewohner von Lar Nacional bei São Paulo, Andreas Graf Bernstorff aus dem Wendland, Edward Snowden, Malala Yousafzai, Ieshia Evans, das Bankwatch-Netzwerk, die Mitglieder von 350.org, globaldivestmentmobilisation.org et cetera.

Wer bei dem einen oder anderen dieser Namen und Menschen fremdelt, kann sich auf neue Bekanntschaften freuen. Und wer sich nicht in Gefahr begibt, der kommt drin um. Der russische Rebell Alexander Herzen schrieb 1850: “Jeder Schritt zur Verwirklichung des sozialen Gedankens in der Gegenwart ist ein Herausgehen aus dieser Welt. Herausgehen, das ist es eben, was bedenklich macht; wohin? Ist das nicht entsetzlich; kann man gehen, ohne zu wissen, wohin; kann man das Alte verlieren, ohne zu sehen, was man gewinnt? Ja, das alles ist wahr; aber hätte Kolumbus so weise räsoniert, so würde er nie die Anker seiner Schiffe gelichtet haben. In der Zukunft ist es noch schlechter als im Ozean, da findet sich noch gar nichts, sie wird erst so, wie die Menschen und die Umstände sie herausbilden werden.”

 von Dieter Thomä, 57, Professor für Philosophie an der Universität St. Gallen. Zuletzt erschien von ihm: “Puer robustus. Eine Philosophie des Störenfrieds” (Suhrkamp).